CDU Bad Godesberg

AKTUELL

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29.08.2021

CDU-Fraktion gegen Vorschlag der Grünen, die Straße "Am Kurpark" und Teile der Koblenzer Straße für den Autoverkehr zu sperren

Die CDU-Fraktion lehnt den Vorschlag der Godesberger Grünen ab, die Straße "Am Kurpark" und Teile der Koblenzer Straße für den Autoverkehr zu sperren. Über den Vorschlag berät die Bezirksvertretung Bad Godesberg am kommenden Dienstag.
Der Vorschlag ist nicht zuende gedacht. Die Straße "Am Kurpark" und die Koblenzer Straße bis zur Löbestraße sind essentielle Teile der Verkehrswege um die Godesberger Innenstadt. Eine Sperrung führt zu weiten Umwegen und Ausweichvekehren, die Anwohner anderer Straßen zusätzlich belastet. Schon heute ist die Situation zum Teil unzumutbar für Anwohner und Verkehrsteilnehmer.
Mit der Sperrung wird die Attraktivität der Bad Godesberger Innenstadt nicht gesteigert. Im Gegenteil. Sie erschwert die Situation des Einzelhandels zusätzlich. "Mit Verboten machen wir unsere City nicht attraktiver." ist Jens Röskens, Vorsitzender der Bezirksfraktion überzeugt.
Stattdessen braucht es ein Gesamtkonzept für die Godesberger Innenstadt. "Und die Grundsteine hierfür werden mit dem Stadtentwicklungskonzept gerade gelegt."
Deshalb wird die CDU-Fraktion gegen den Vorschlag stimmen.


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15.06.2021

CDU beantragt zusätzliche Mittel für Bad Godesberg

Die CDU fordert mehr Haushaltsmittel für Bad Godesberg. Im Rahmen der Haushaltsberatung haben die Christdemokraten in der Bezirksvertretung Bad Godesberg einige Anträge gestellt. Darunter Mittel für die Verschönerung der Rheinpromenade und der Bonner Straße, für die städtebauliche Gestaltung der Godesburg, für mehr Fahrradabstellanlagen und Bike&Ride-Plätze sowie für die Erneuerung von Spielgeräten auf Spielplätzen. Auch die Godesberger Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums sollen mit höheren Zuschüssen unterstützt werden. Schließlich beantragt die CDU-Fraktion Mittel für die Grundsanierung des Carillons im Kurpark und 150.000 Euro für den Neubau der Sporthalles des Tennis-Clubs Grün-Weiß. Der Verein kann mit diesen Mittel eine Landesförderung in Höhe von 750.000 Euro erhalten.

„Für viele der Maßnahmen werden eigentlich deutlich mehr Mittel benötigt.“ erklärt Jens Röskens, CDU-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Bad Godesberg. Für die Neugestaltung der Rheinuferpromenade in Bonn werde mit über 17 Millionen Euro geplant. Die CDU sehe aber auch für Bad Godesberg die Notwendigkeit, dass sich etwas an der Rheinpromenade tue. Die hierfür beantragten Mittel fallen mit 250.000 Euro bis 2025 vergleichsweise bescheiden aus. „Das reicht natürlich nicht. Aber es ist ein Anfang.“

Die Christdemokraten zeigten sich überrascht, dass für Bad Godesberg in den kommenden Jahren keinerlei Mittel für weitere Fahrradabstellanlagen und Bike&Ride-Plätze vorgesehen seien. „Wenn wir mehr Menschen davon überzeugen wollen, öfter das Rad zu nutzen, muss die Fahrradinfrastruktur mitwachsen.“ ist Röskens überzeugt. Die CDU-Fraktion hat hierfür jährlich insgesamt 100.000 Euro beantragt.

Das Bad Godesberger Carillon wartet bereits seit Langem auf seine dringend notwendige Renovierung, da die metallene Konstruktion einschließlich der Spielerkabine vollkommen marode ist. Bezirksbürgermeister Christoph Jansen unterstützt die Sanierung des Carillons bereits seit seinem Amtsantritt. Die CDU beantragt nun, die Sanierung mit einem Betrag von 40.000 € maßgeblich zu unterstützen. Auf Betreiben des Vereins Bürger.Bad.Godesberg e.V. ist bereits ein Großteil der erforderlichen Mittel über Spenden zusammengekommen. „Dieses außergewöhnliche bürgerschaftliche Engagement für ein außergewöhnliches Instrument verdient unsere Unterstützung.“ so Jansen.

Die CDU möchte auch die Vereinszuschüsse erhöhen. Dies solle für alle bisher geförderten Vereine und Vereinigungen gleichmäßig erfolgen. Bereits seit Jahren stehe die Anhebung der Zuschüsse für die Vereine zur Diskussion. „Die Pandemie ist nun der richtige Zeitpunkt, die Zuschüsse zu erhöhen.“


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14.06.2021

Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten in der Bonner Straße

Wir wollen das Stadtbild von Bad Godesberg attraktiver machen. Deshalb hat die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bad Godesberg hat die Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten in der Bonner Straße beantragt.

Außerdem fordert sie, die Bäume zukünftig durch Baumschutzgitter besser zu schützen.

Die Beete und Baumscheiben auf der Bonner Str. sind in einem schrecklichen Zustand. „Die Bonner Straße ist für viele aus Bonn kommend die Einfahrtsstraße aus Bad Godesberg und muss daher repräsentativen Charakter haben, mindestens aber ordentlich und gut gepflegt sein.“ erklärt Bezirksbürgermeister Christoph Jansen das Anliegen. Von diesem Zustand sind die Beete weit entfernt. Die Bonner Straße war in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand von Beschwerden bezüglich der allgemeinen Sauberkeit. Gepflegte und bepflanzte Baumscheiben und Beete sind ein Beitrag zum positiven Erscheinungsbild und ermutigen dazu, zur allgemeinen Sauberkeit beizutragen.


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28.05.2021

Grüne Verkehrspläne gefährlich für Bad Godesberger Innenstadt

Die CDU lehnt die Pläne der Grünen ab, die Straße „Am Kurpark“ für den Autoverkehr zu sperren.

Für den CDU Stadtverordneten Norbert Jacobs stellt sich die geplante Sperrung der Straße „Am Kurpark“ als ein völlig unnötiger Eingriff in die Verkehrsstruktur von Bad Godesberg dar.

Bad Godesberg ist durch den Regierungsumzug von allen Stadtteilen am härtesten betroffen worden und befindet sich gerade in einer Phase der Konsolidierung. Gleichzeitig besteht eine scharfe Konkurrenz für den Einzelhandel ua. durch das Einkaufszentrum Berkum.

Ein solch massiver Eingriffe in die Verkehrsbeziehung von Bad Godesberg wird der Innenstadt in hohen Maßen schaden.

Es handelt sich um eine rein ideologiegetriebene Überlegung, die von Notwendigkeiten nicht gedeckt ist. Die Grünen sind im Bereich der Bonner Innenstadt auf dem besten Wege den durch die Pandemie ohnehin geschädigten Einzelhandel durch ihre Verkehrspolitik zu ruinieren. Ein solches Verfahren muss sich in Godesberg nicht wiederholen.

„Die Sperrung bringt nicht einen Besucher mehr in die Innenstadt. Sie führt aber so großen Umwegen und Staus rund um die Innenstadt.“ fürchtet auch Jens Röskens, Vorsitzender der CDU-Fraktion Bad Godesberg. Die Unzufriedenheit wird im Gegenteil dazu führen, dass weniger Menschen den Weg in die Godesberger Innenstadt finden werden. Im anstehenden Prozess zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept wird es auch darum gehen, die Verkehrsentwicklung für Bad Godesberg neu zu gestalten. Bis dahin braucht es keine ideologischen Schnellschüsse.


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27.05.2021

Sanierung der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee

Für die dringend notwendige Sanierung der renovierungsbedürftigen Räumlichkeiten der Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee 8 und 9 sollen im kommenden Wirtschaftsplan des Städtischen Gebäudemanagements endlich die erforderlichen Mittel bereitgestellt werden. So lautet die Forderung der CDU-Bezirksfraktion, damit alle Besucher der Musikschule in Zukunft in gut temperierten und renovierten Räumlichkeiten musizieren können. Der Umfang der dringend erforderlichen Sanierungsmaßnahme lässt sich an der Höhe der Kosten ablesen, die die Verwaltung mit rund 6 Mio. € beziffert. Die Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn - Bezirk Bad Godesberg hat mit ihrem vielseitigem Unterrichtsangebot und den zahlreichen Workshops für Kinder, Jugendliche und Erwachsene sowie den unterschiedlichen Ensembles, Kursen und Förderangeboten eine große Bedeutung in unserer kommunalen Bildungslandschaft. Mit ihren Konzerten, Klassenvorspielen, Aufführungen usw. ist die Musikschule eine wichtige Bereicherung für die Persönlichkeitsentwicklung und musikalische Bildung der Teilnehmer*innen sowie für das gesamte Bonner Kulturleben.


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23.05.2021

Die CDU Bad Godesberg wünscht Ihnen ein frohes und gesegnetes Pfingstfest!


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23.05.2021

Tag des Grundgesetzes: Unser Grundgesetz wird 72!

Als das Grundgesetz am 23. Mai 1949 in Bonn unterzeichnet wurde, war es eigentlich als Provisorium gedacht, bis zu einer Wiedervereinigung. Diese erweist sich auch nach 72 Jahren als gute rechtliche Grundlage für eine freie und friedliche Gesellschaft in Deutschland.


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15.05.2021

Unser neues Haus der Vereine? - Nutzungskonzept für die König-Fahd-Akademie

Die CDU Bad Godesberg bekräftigt ihr Anliegen, die König-Fahd-Akademie zukünftig für die Godesberger Bürgerinnen und Bürger und ihre Vereine zu nutzen. Der Rückkauf der König-Fahd-Akademie und die Nachnutzung ist von großer Bedeutung für Bad Godesberg: Die CDU - wie auch die örtlichen Initiativen - bevorzugen ein offenes, tolerantes, interkulturelles und vielseitiges Nutzungskonzept. „Wir sehen auch die Notwendigkeit“, so Gregor Mayer, Stadtbezirksvorsitzender der CDU Bad Godesberg, „die Akademie als Ausweichstandort für Veranstaltungen zu nutzen, die bisher in der Stadthalle stattgefunden haben.“ In jedem Falle müssten Politik sowie Bürgerinnen und Bürger frühzeitig mit einbezogen werden. Eine Nutzung der Räumlichkeiten für unsere Jugend, für die Vereine und die Godesberger Initiativen seien dabei maßgeblich.


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14.05.2021

Neue Bänke auf dem Heiderhof!

Letzte Woche Freitag wurden auf dem Heiderhof zwei neue Bänke aufgestellt. Christoph Jansen erklärte: „Wie versprochen habe ich mich darum bemüht, einen Ersatz für die beliebten Bänke am Weg im Heiderhofer Wald zu organisieren“. Jansen bedankte sich außerdem bei dem Amt für Umwelt und Stadtgrün, für eine schnelle und kreative Lösung.


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11.05.2021

Stillstand ist bei der Stadthalle nicht akzeptabel! - Christoph Jansen schreibt Brief an OB Dörner

Heute hat Bezirksbürgermeister Christoph Jansen einen Brief an Oberbürgermeisterin Katja Dörner geschrieben und sie aufgefordert, die Sanierung der Stadthalle endlich zu einer Prioritat ihrer Verwaltung zu machen und Pläne vorzulegen.

"Die Stadthalle ist jetzt seit einem Jahr geschlossen und es gibt keinerlei konkrete Perspektive. Politisch haben wir uns in der Bezirksvertretung immer wieder damit befasst, ein Nutzungskonzept beschlossen, einen Zeitplan eingefordert, etc. Auf Seiten der Verwaltung tut sich gar nichts, und das ist schlicht und einfach nicht akzeptabel", so Christoph Jansen.


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09.05.2021

Linke Ratskoalition schafft One World Mobil ab

Der Hauptausschuss, der pandemiebedingt anstelle des Rates tagte, hat mit Mehrheit von Grünen, SPD und Oberbürgermeisterin Katja Dörner die Abschaffung des One World Mobils beschlossen. Damit hat die Links-Koalition sich gegen eine parteiübergreifende Empfehlung gestellt, die nur eine Woche zuvor in der Bezirksvertretung Bad Godesberg gefasst worden war. Bemerkenswert ist insbesondere das Verhalten der SPD, die ihr Abstimmungsverhalten in nur 3 Wochen insgesamt 3 Mal geändert hat. Die Sozialdemokraten waren in der Bezirksvertretung noch am parteiübergreifenden Beschluss zum Erhalt des One World Mobils beteiligt. Im Rat stimmte die SPD dann gegen den nur eine Woche zuvor gefassten Beschluss.

Bezirksbürgermeister und CDU-Bundestagskandidat Christoph Jansen ist von der Entscheidung enttäuscht: “Das ist ein fatales Signal für die Jugendarbeit in Bad Godesberg! Aus meiner Sicht besonders ärgerlich: Mit dem Beschluss setzt sich die Ratskoalition mal eben über einen hart erarbeiteten, überparteilichen Kompromiss der Bezirksvertretung hinweg.” Der Kompromiss kam nach intensiver Debatte in der Bezirksvertretung zustande, an der auch die Träger des Mobils teilnahmen.

Die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Feyza Yildiz, kritisiert das Einknicken der SPD. “Hier wurde Koalitionstreue über einen guten Kompromiss im Sinne der offenen Jugendarbeit in Bad Godesberg gestellt. Es ist ein falsches Signal an die Bevölkerung und vor allem ein Verlust für die jungen Menschen. Das Mobil bot einen geschützten Rahmen, um beispielsweise vertrauensvolle Gespräche zu führen. Die pädagogischen Fachkräfte konnten auch vom Mobil aus aktiv auf die Jugendlichen zugehen und sie ansprechen. Diese Form der mobilen Jugendarbeit, die auch eine wichtige präventive Maßnahme darstellte, wird Bad Godesberg zukünftig fehlen.“

CDU-Fraktionschef Guido Déus bemängelt den Umgang der Ratskoalition mit dem Votum der Bezirksvertretung Bad Godesberg: “Das ist ein weiteres Zeichen dafür, wie wenig Bedeutung die Stadtbezirke bei der Oberbürgermeisterin und der neuen Ratskoalition haben.“ Dies lasse nichts Gutes für die weitere Wahlperiode erwarten.

 

 


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28.04.2021

Sicherheit und Sauberkeit

Sicherheit und Sauberkeit haben einen enormen Einfluss auf den „Wohlfühlfaktor“ in den Stadtteilen. Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger sich in Bad Godesberg wohl und sicher fühlen.

Auch Christos Katzidis bestätigt: „Sicherheit und Sauberkeit sind der Markenkern der CDU und ganz besonders wichtig für ein lebenswertes Bad Godesberg“.


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19.04.2021

CDU kämpft um Erhalt des One World Mobils

Wenn es nach der linken Ratsmehrheit und der Verwaltung geht, ist die Jugendarbeit in Bad Godesberg in Zukunft um ein besonderes Angebot ärmer. Das seit 2013 durch Bad Godesberg fahrende One World Mobil soll abgeschafft werden. So der Vorschlag der Verwaltung. Bereits in der Vergangenheit hatte die Verwaltung versucht das Mobil trotz des hohen Zuspruchs unter Jugendlichen abzuschaffen. Die CDU konnte dies bislang verhindern. Unter der neuen Links-Koalition scheint das Schicksal des One World Mobils nun aber besiegelt zu sein. So stimmte eine Mehrheit in der jüngsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses für die Abschaffung.

Die CDU hatte hingegen beantragt, die Arbeit des One World Mobils fortzusetzen und sogar eine zusätzliche Stelle für Jugendarbeit im One World Café zu schaffen. Bezirksbürgermeister und CDU-Bundestagskandidat Christoph Jansen: „Gerade die sichtbare Präsenz des Mobils an unterschiedlichen Orten ist ein großer Pluspunkt für den Stadtbezirk.“

Bis 2019 war der Zuspruch des Mobils hoch. Dann wurden die Standorte gewechselt. Statt Rheinallee und Panoramapark wurden Standorte in Lannesdorf und Rüngsdorf angefahren. Die neuen Standorte wurden jedoch nicht in gleicher Weise angenommen. Dann kam Corona. Jansen und die CDU zeigen sich zuversichtlich, dass nach Corona und mit einem flexiblerem Standort-Konzept das One World Mobil auch zukünftig eine wichtige Säule in der Bad Godesberger Jugendarbeit sein kann.

“Es ist unverständlich, dass das One World Mobil abgeschafft werden soll, um anschließend von einem festen Standort aus mobile Jugendarbeit zu machen.” ergänzt der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Bad Godesberg, Jens Röskens. Der Vorschlag, gerade das One World Mobil noch flexibler einzusetzen und mit den Vorteilen des Mobils als Rückzugsraum zu verbinden, wurde nicht gehört. Die CDU kämpft weiter dafür, dass das One World Mobil letztlich doch noch erhalten bleibt.“


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13.04.2021

Spielplätze in Bad Godesberg sollen attraktiver werden

„Wir wollen, dass die Spielplätze in Bad Godesberg attraktiver werden. Schon seit längerem lässt der Zustand und die Attraktivität mancher Spielplätze zu wünschen übrig“, erklärt die CDU-Bezirksverordnete Inge Stauder. Immer wieder ist sie von Eltern auf die schlechten Zustände und die schleppenden Veränderungen angesprochen worden. Die Anschaffung und Installation neuer Spielgeräte dauere sehr lange. Die Verwaltung aktualisiert derzeit die Spielplatzbedarfsplanung und beabsichtigt, diese als Bestandteil des Bonner Spielflächenkonzeptes spätestens 2022 den politischen Gremien vorzulegen. Das geht aus einer Antwort auf eine Große Anfrage der CDU hervor. Der Zustand einiger Spielplätze lässt bereits seit Jahren zu wünschen übrig. Auf einigen Spielplätzen wie auf dem Spielplatz an der Andreasstraße und auf dem Viktoriaspielplatz fehlen attraktive Spielgeräte vor allem für Kleinkinder. Defekte Spielgeräte wurden zunächst eingezäunt und abgebaut ohne direkt Ersatz zu schaffen.

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bad Godesberg sieht hier Handlungsbedarf. Für die nächste Sitzung der BV haben wir für den Viktoriaspielplatz attraktive Spielgeräte für Kinder unter drei Jahren beantragt. Außerdem bitten wir die Verwaltung um eine Einebnung des Bolzplatzes. Dort bilden sich wie auf den Flächen neben dem Bolzplatz bei Regen immer wieder große Pfützen, die den Platz unbespielbar machen. Das gesamte Areal muss eingeebnet werden.

Bereits in der letzten Sitzung der BV hat die CDU-Fraktion Bad Godesberg mit Elke Melzer und Jens Röskens auch eine Sanierung des Spielhauses neben dem Spielplatz auf dem Viktoriaplatz gefordert.

Für die Zukunft wollen wir auf allen Spielplätzen eine barrierearme Gestaltung und wünschen uns daher die Erstellung eines Gesamtkonzepts.


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12.04.2021

CDU-Fraktion beantragt die Sanierung des Fahrradschutzstreifens auf der Moltkestraße

Der Fahrradschutzstreifen auf der Moltkestraße ist in einem schlechten Zustand. Zwischen Löbestraße und der Alten Bahnhofstraße verschmälert sich der Schutzstreifen von einem Meter auf nur noch 60-70cm. Die Markierung ist nicht gerade aufgezeichnet und verläuft in Schlangenlinien. Erschwerend kommt hinzu, dass teilweise, insbesondere vor der Ampel, der Asphalt wellig und mit Erhebungen durchzogen ist. Für Radfahrerinnen und Radfahrer ist es nicht möglich, diesen Radweg gefahrlos zu nutzen.

Die Verwaltung hatte als Reaktion auf unseren Antrag angekündigt, die Sanierung in den Osterferien umzusetzen. Leider ist dies bisher nicht geschehen. Wir bleiben dran.