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AKTUELL

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26.03.2014

Neubau Kindergarten ehemalige Domhofschule Mehlem

Über den geplanten Neubau eines 6-gruppigen Kindergartens auf dem Gelände der ehemaligen Domhofschule freut sich der Mehlemer CDU-Stadtverordneter Jan Claudius Lechner besonders. „So entstehen 90 Betreuungsplätze, davon 30 für Kinder unter 3 Jahren. Mit den vorbereitenden Maßnahmen muss umgehend begonnen werden, da ein immenser Bedarf an Betreuungsplätzen in Mehlem vorliegt“, so Jan Claudius Lechner. Die Einrichtung ist zur Umsetzung des ab 01.08.2013 geltenden Rechtsanspruches erforderlich. Auch werde ich mich zudem weiterhin dafür einsetzen, dass der nicht beanspruchte Teil des Grundstücks, weiterhin für eine privat zu finanzierende Sport-halle freigehalten wird.“

Der Neubau soll auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule „Am Domhof“ entstehen. Laut Jugendhilfeplanung besteht im laufenden Kindergartenjahr 2013/14 eine Versorgungs-quote in öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen in Mehlem im U3-Bereich von 16,5 % und im Ü3-Bereich von 72,7 %. Aufgrund dieser Unterversorgung ist die Schaffung einer weiteren Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule aus Bedarfsgründen zwingend erforderlich.


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06.03.2014

Sieben auf einen Streich

Die sieben Wahlkreiskandidaten der Bad Godesberger CDU für die Wahl des Stadtrates am 25.Mai haben sich auf ihrem letzten Treffen auf eine gemeinsame Vorgehensweise zugunsten des Stadtbezirkes geeinigt. Das Kommunalwahlprogramm der Bonner CDU und das Programm der CDU Bad Godesberg bilden eine gute Grundlage für eine erfolgreiche Interessenvertretung Bad Godesbergs im Stadthaus.

Die sieben Wahlkreiskandidaten sind: Alfred Giersberg für Friesdorf, Frank von Altem-Bockum für Plittersdorf und Hochkreuz, Christian Gold für Rüngsdorf und Villenviertel, Prof.Dr. Norbert Jacobs für Bad Godesberg-Mitte, Christoph Jansen für Heiderhof und Muffendorf, Klaus-Peter Nelles für Lannesdorf, Jan-Claudius Lechner für Mehlem.

 


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13.01.2014

Startklar zur Kommunalwahl

CDU Bad Godesberg geht mit einem verjüngten Team ins Rennen

 

Der CDU Stadtbezirksverband Bad Godesberg hat auf seiner Mitgliederversammlung am 9. Januar die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl der Bezirksvertretung am 25. Mai aufgestellt. Die Liste führt die Bad Godesberger Unternehmerin Simone Stein-Lücke an. Auf Listenplatz 2 folgt der Vorsitzende der Bad Godesberger Bezirksfraktion, Philipp Lerch. Diese Vorschläge und die weiteren Vorschläge desBezirksvorstandes  wurden von der Versammlung mit mehr als 90 Prozent der Stimmen angenommen.

Die ersten zwölf Plätze der Liste: Simone Stein-Lücke, Philipp Lerch, Elke Melzer, Holger Ziesmer,Sarah  Cziudaj, Sabine Flink, Jan Claudius Lechner, Christoph Jansen, Sandro Heinemann, Detlef Kunde, Ursula Krämer-Beck, Christian Gold.

Zugleich mit den Personalien beschloss die Mitgliederversammlung ein kommunalpolitisches Programm für Bad Godesberg für die kommende Wahlperiode.

Die Schwerpunkte liegen hierbei auf Kinder, Jugend, Familie sowie Bildung und Sicherheit. Der Ausbau der Infrastruktur und ein lebendiges kulturelles Leben sollen gefördert werden. Die Mitglieder sprachen sich außerdem für eine noch stärkere Beteiligung und Einbindung der Bürgerinnen und Bürger aus.

 


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30.10.2013

CDU Vorstand Bad Godesberg nominiert Spitzenkandidatin: Simone Stein-Lücke bewirbt sich um die Nachfolge von Annette Schwolen-Flümann

Die 44-jährige Bad Godesberger Unternehmerin Simone Stein-Lücke soll nach einstimmigem Wunsch des Bad Godesberger CDU-Bezirksvorstandes auf Listenplatz 1 für die Bezirksvertretung kandidieren. Die Mitgliederversammlung der CDU wird im Januar über die Bezirksliste beschließen.

Der Bad Godesberger CDU-Vorsitzende Benedikt Hauser ist sich sicher, „dass Simone Stein-Lücke eine überaus kompetente Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin ist und eine überzeugende Nachfolgerin für Annette Schwolen-Flümann wäre.“ Die Inhaberin und Geschäftsführerin einer Bonner PR-Agentur lebt seit Jahren in Bad Godesberg. Sie bringt eine Fülle von politischen und wirtschaftlichen Erfahrungen ein. Ihre unternehmerische Tätigkeit und ihr soziales Engagement sind beste Voraussetzungen für das kommunale Ehrenamt. Benedikt Hauser weiter: „Eine Unternehmerin mit sozialer Kompetenz und weitläufigen Erfahrungen stellt einen Glücksfall für die Kommunalpolitik dar.

Mit ihrem personellen Angebot und ihrem Kommunalwahlprogramm unterstreicht die CDU Bad Godesberg ihr Profil für Bad Godesberg: Werteorientiert, nachhaltig, sicher und sozial.
Simone Stein-Lücke: „Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen und auf die Herausforderung. Besonders liegen mir die Themenbereiche Sicherheit, Internationales, Digitalisierung und Sport am Herzen. Ich hoffe, dass wir in diesen Bereichen zukunftsorientierte und nachhaltige Partnerschaften mit den Bürgern und der Wirtschaft schließen können.“


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16.10.2013

Neuer Vorstand der CDU Plittersdorf

Die Mitgliederversammlung wählte am 14. 10. den neuen Vorstand des CDU Ortsverband Plittersdorf mit folgendem Ergebnis:

Vorsitzender: Nikolaus Kircher,

stv. Vorsitzende: Claudia Liessem,

Schriftführer: Eckhardt Liessem,

Beisitzer: Dr. Klaus Stahl, Dr. Olaf Asendorf, Sandro Heinemann.

Zudem nominierte sie den amtierenden Stadtverordneten Frank v. Alten-Bockum zum Kandidaten für die Wahlen zum Stadtrat 2014.

Der Vorstand stellt einen gelungenen Querschnitt in der altersmäßigen ( 19 bis 79 Jahre) wie der berufsmäßigen ( Student, Freiberufler, Kaufmann, Beamte) Zusammensetzung dar und ist nach den Worten des Vorsitzenden gut aufgestellt für die Kommunalwahlen im Frühjahr 2014. “Der Ortsverband versteht sich Bindeglied zwischen der Bevölkerung und den kommunalpolitischen Gremien und widmet sich den konkreten Problemen vor Ort”, sagte Nikolaus Kircher, der sich nach langjährigem Auslandsdienst darauf freut, wieder in und für Plittersdorf Verantwortung zu übernehmen. Vor allem soll der erfolgreiche Bürgertreff fortgeführt und zum vorrangigen Gesprächsforum des Ortes weiter entwickelt werden. Der nächste Bürgertreff findet am Mittwoch, den 13. November, 19.00 Uhr im Gasthaus “Zur Alten Post” statt.


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18.07.2013

Kurfürstenbad bleibt dauerhaft erhalten

Auf Änderungsantrag der Bad Godesberger  CDU-Stadtverordneten hat der Rat der Stadt Bonn auf seiner heutigen Sitzung den dauerhaften Erhalt des Kurfürstenbades beschlossen. 

Das bedeutet, dass unabhängig von der Betriebsform auf jeden Fall dauerhaft Schulschwimmen, Vereinsschwimmen und privater Badbesuch weiter möglich ist. 

Die CDU Stadtverordneten aus Bad Godesberg danken den Godesbergerinnen und Godesbergern für die Unterstützung.

Stadtverordneter Benedikt Hauser, der den Änderungsantrag begründet hat, betont: "Die für BAD Godesberg wichtige Institution Kurfürstenbad bleibt erhalten und hat eine Zukunft. Auf die Bad Godesberger CDU ist Verlass, wenn es um die Interessen Bad Godesbergs geht."


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15.07.2013

Godesberger CDU setzt sich für Kurfürstenbad ein

Die CDU Bad Godesberg, die CDU-Bezirksfraktion und die sieben Bad Godesberger CDU-Stadtverordneten setzen sich für den Erhalt des Kurfürstenbades ein. Einem Antrag zur Schließung des Bades jetzt oder auf mittlere Sicht werden die CDU-Stadtverordneten aus Bad Godesberg nicht zustimmen und nachhaltig für den Erhalt dieser für "Bad" Godesberg so wichtigen Institution kämpfen.

Durch einstimmige Voten der Bezirksfraktion, des CDU-Bezirksvorstandes und mehrerer Gliederungen der Partei wird unterstrichen, dass die CDU in Bad Godesberg geschlossen hinter dem Bad steht.

Sollte es gelingen, das Bad als Badeanstalt/Schwimmbad zu vermarkten und so der Entwicklung Bad Godesbergs als Gesundheitsstandort einen weiteren Schub zu geben, wäre dies eine sinnvolle Alternative zum städtischen Betrieb. Wichtig ist aber: das Bad muss erhalten bleiben und auch in Zukunft den Bad Godesbergern, vor allem den Schülern und Vereinen zur Verfügung stehen.

Ziel ist es, in der kommenden Ratssitzung ein Votum für den Erhalt des Bades zu erreichen.


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15.07.2013

Erfolgreicher Sommerempfang der CDU Bad Godesberg

Bezirksvorsitzender Benedikt Hauser konnte vor allem Frau Claudia Lücking-Michel, Bundestagskandidatin der Bonner CDU, beim "Sommernachtstraum" der Bad Godesberger CDU am Freitag, den 12. Juli begrüßen. Bei herrlichem Sommerwettter kamen mehr als hundert Besucher im Park der ehemaligen spanischen Residenz (heute Kanzlei von Tunkl und Partner) zusammen, um sich über aktuelle politische Themen zu informieren und ins Gespräch mit den CDU-Politikern zu kommen. Bezirksbürgermeisterin Annette Schwolen-Flümann, Europaabgeordneter Axel Voss und der CDU-Kreisvorsitzende Philipp Lerch standen zum Meinungsaustausch ebenso zur Verfügung wie die Godesberger CDU-Stadt- und Bezirksverordneten.


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24.06.2013

Besserer Hochwasserschutz sofort

Wir brauchen einen effizienten Hochwasserschutz am Mehlemer Bach. Wachtberg muss endlich handeln“. Diese Forderung stellte am Wochenende bei einem Rundgang durch Mehlem der Stadtverordnete Jan Claudius Lechner. Gemeinsam mit der Bundestagskandidatin Dr. Claudia Lücking-Michel, die sich zukünftig für besseren Hochwasserschutz auf Bundesebene einsetzen will, hatte sich Lechner ein persönliches Bild der Lage gemacht. Wie schon beim Unwetter am 3. Juli 2010 war der Stadtteil wegen der Lage am Mehlemer Bach auch diesmal mit am stärksten betroffen.


„Wir wollen nun endlich Taten sehen“, so Lücking-Michel und Lechner. Sie halten die bisher getroffenen Maßnahmen entlang des Mehlemer Bachs für halbherzig. In Kooperation mit dem Rhein-Sieg-Kreis soll die Stadt Bonn endlich ernsthaft prüfen, im Oberlauf des Mehlemer Bachs Retentionsvolumen durch die Anlegung eines oder mehrerer kleinräumiger naturnaher Rückhaltebecken oder durch geeignete Renaturierungsmaßnahmen am Oberlauf des Baches zu schaffen.

Zudem müssen die bereits anvisierten drei Maßnahmenkomplexe zügig umgesetzt werden:

  1. Im Zusammenhang mit der Erstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne prüfte die Stadt Bonn, mit welchem Aufwand Verbesserungen des Hochwasserschutzes insbesondere an Mainzer Straße und Domhofstraße möglich und sinnvoll sind. Die Ergebnisse müssen nun vorgelegt und umgesetzt werden.
  2. Die Bausubstanz des Mehlemer Bachkanals von der Mainzer Straße bis zur Rheinmündung muss abermals untersucht werden, um festzustellen, welche Sanierungsmaßnahmen anstehen.
  3. Auf der Basis der Hochwassergefahrenkarten hat die Bezirksregierung Köln die Hochwasserrisikokarten erstellen lassen. Auf dieser Grundlage sollen mit den zu beteiligenden städtischen Dienststellen die Hochwasserrisikomanagementpläne erarbeitet und umgesetzt werden. 


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22.06.2013

Inhaltliche Schwerpunktsetzung für Bad Godesberg und Dank an Bezirksbürgermeisterin Annette Schwolen-Flümann

 
Bonn, 22. Juni 2013: Auf der Klausurtagung des CDU-Stadtbezirksverbandes Bad Godesberg hat Bezirksbürgermeisterin Annette Schwolen-Flümann erklärt, nach Ablauf der Wahlperiode bei der Kommunalwahl im Mai 2014 nicht erneut für ein Mandat im Stadtrat oder in der Bezirksvertretung zu kandidieren. Der Stadtbezirksvorstand hat dies mit Bedauern, Respekt und großem Dank für ihre Arbeit zur Kenntnis genommen. „Annette Schwolen-Flümann hat in diesem Amt Maßstäbe gesetzt und Bad Godesberg geprägt. Ihr Einsatz für die Belange des Stadtbezirks und Ihr steter Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sind vorbildlich. Wir freuen uns auf die weiterhin gute Zusammenarbeit im
verbleibenden Jahr bis zur Kommunalwahl.“

Der Bezirksvorstand hat vereinbart, in welcher Weise die Auswahl einer neuen Spitzenkandidatin bzw. eines neuen Spitzenkandidaten erfolgen soll. Die Vorstandsmitglieder beschließen in den nächsten Wochen die Terminierung der Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Bezirksliste.

„Eine Fülle von hervorragenden Kandidaten für die Bezirksliste haben sich bereits gemeldet und wir werden mit einem breit aufgestellten Personalangebot an die Bad Godesberger herantreten.“ erklärt der Stadtbezirksvorsitzende Benedikt Hauser. „Ich werde in den nächsten Tagen mit den möglichen Kandidaten für das Bezirksbürgermeisteramt Gespräche führen und der Partei und ihren Gremien einen Vorschlag unterbreiten.“

Der Bad Godesberger CDU-Bezirksfraktionsvorsitzende Philipp Lerch steht nicht für die Spitzenkandidatur zur Verfügung. Wie er bereits im Zusammenhang mit der anstehenden Neuwahl des Kreisvorstandes der Bonner CDU, bei der er nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren wird, angekündigt hatte, setzt er seinen Schwerpunkt bei Beruf und Familie. Die CDU-Bad Godesberg wird in ihrem kommunalpolitischen Programm Schwerpunkte im Bereich öffentliche Sicherheit, Sauberkeit, Zusammenhalt der Gesellschaft, Integration und Familienpolitik setzen. Darauf haben sich die Vorstandsmitglieder gemeinsam mit der Bezirksfraktion geeinigt. Der Programmentwurf wird nun mit den Vorschlägen der Ortverbände erarbeitet und auf der Aufstellungsmitgliederversammlung verabschiedet.

„Viele Anregungen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, die wir in den mehr als ein dutzend Bürgersprechstunden der Parteigliederungen in den letzten Monaten aufgegriffenhaben, werden in das Programm einfließen.“ so Hauser.


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18.06.2013

oneworld

Brücken schlagen, Begegnung der Vielfalt schaffen, für Verständnis werben, Verständigung befördern, Gemeinsamkeit finden und Gemeinsames schaffen – dies ist Motto und Vision von „oneworld“, einem Projekt für Jugendliche aus Bad Godesberg. Mit „oneworld“, das jetzt zunächst in einer mobilen Vorlaufphase startet und später mit dem „one world café“ im umgebauten Hansa-Haus dauerhaft sein Zuhause finden soll, wird ein wichtiger Schritt getan, jungen Menschen aus dem Stadtbezirk eine Anlaufstelle zu bieten und die Jugendarbeit in der Bad Godesberger Innenstadt zu intensivieren.

Der offizielle Startschuss für „oneworld“ findet am

Dienstag, den 18. Juni, von 18.00 bis 20.00 Uhr
im Haus an der Redoute, Kurfürstenallee 1a,

statt. Bezirksbürgermeisterin Annette Schwolen-Flümann hat die Träger, Sponsoren und Vertreter aus Politik, Verwaltung, Kirchen, Schulen und Jugendarbeit zur Vorstellung des Projektes eingeladen. Der WDR-Journalist Martin Blachmann wird in kurzen Interviews mit Sponsoren und Trägern über das Projekt sprechen, aber auch Godesberger mit ausländischer Herkunft über ihre Erfahrungen und Eindrücke befragen. “oneworld“ setzt auf Partizipation und Inklusion. Die Präsentation des Projektes soll daher auch den Austausch, die Vernetzung und Kooperation im Interesse der jungen Menschen von Bad Godesberg befördern. 

„oneworld“ ist vor kurzem in einer ersten Phase mit zwei Mitarbeitenden in Form mobiler aufsuchender Jugendarbeit im Bad Godesberg Stadtgebiet mit dem „oneworld mobil“ gestartet.. Nach der Sanierung des Hansa-Hauses soll in ca. zwei Jahren dort mit dem „one world café“ eine feste Anlaufstelle für junge Menschen in der Bad Godesberger Innenstadt eingerichtet werden.

Träger von „oneworld“ sind das CJG Hermann-Josef-Haus und die Ev. Jugendhilfe Godesheim. Die Finanzierung erfolgt nach mehrjähriger Planungsphase aus Mitteln der Stadt Bonn und in nicht unerheblichem Maße aus Spenden aus der Bürgerschaft, Gruppen und weiteren Institutionen aus Bad Godesberg.


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18.12.2012

Stadtrat beschließt Mittel für Rathaus Bad Godesberg

Zufrieden äußert sich der Stadtverordnete und CDU-Bezirksvorsitzende Benedikt Hauser zur Beschlussfassung des Stadtrates, 6,5 Millionen Euro in den Umbau des Bad Godesberger Rathauses zu investieren. „Damit sind wir der Umsetzung der in Bad Godesberg einmütig gewünschten Gestaltung des Rathauses ein gutes Stück näher.“ erklärt Hauser. Nun gehe es darum, mit den konkreten Planungen zügig voranzukommen, damit in 2014 die Umsetzung erfolgen könne.

Grundlage sei die Beschlussfassung der Bezirksvertretung Bad Godesberg. „Das ist ein weiterer wichtiger Baustein für die Bad Godesberger Innenstadt.“ so Hauser, der an die im nächsten Jahr anstehende Umgestaltung der Koblenzer Straße zwischen Burgstrasse und Am Kurpark erinnert. „Schritt für Schritt geht es voran. Auch weiterhin werden wir die Bad Godesberger Interessen wirkungsvoll im Rat der Stadt Bonn vertreten!“ verspricht Hauser, der auch gewählter Stadtverordneter für den Bereich der Bad Godesberger Innenstadt ist.


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24.10.2012

CDU Bad Godesberg wählt Benedikt Hauser einstimmig wieder

Die CDU Bad Godesberg hat auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung den bisherigen Vorsitzenden Benedikt Hauser einstimmig bei einer Enthaltung im Amt bestätigt. Hauser führt damit auch in den kommenden zwei Jahren den zweitgrößten Stadtbezirksverband der Bonner CDU. Ebenfalls wiedergewählt wurden seine Stellvertreter Elke Melzer und Holger Ziesmer. Die Organisationsleitung liegt künftig in den Händen von Christoph Jansen, neuer Schriftführer ist Kai Ortmann. Den Vorstand komplettieren die Beisitzer Sarah Cziudaj, Zacharie Dong A N’wal, Christian Gold, Jan Claudius Lechner, Ursula Krämer-Beck, Steffen Müller und Uta Nagel.

Benedikt Hauser zog eine insgesamt gute Bilanz der Arbeit in den zurückliegenden zwei Jahren, stark getrübt allerdings durch den Verlust des Landtagswahlkreises bei den Wahlen im Mai. „Wir nehmen dieses Ergebnis sehr ernst und sehen es als Ansporn noch mehr mit den Bad Godesbergerinnen und Bad Godesbergern zu sprechen und ihre Anliegen aufzugreifen“, sagte Hauser. Vor dem neugewählten Vorstand liegen zwei arbeitsreiche Jahre mit Bundestags- und Europawahl sowie den Kommunalwahlen. Dafür gelte es, jetzt die Weichen zu stellen. Hauser kündigte gleichzeitig an, für die Bundestagswahl nicht als Kandidat im Bonner Wahlkreis zur Verfügung zu stehen. „Ich werde mich keineswegs aus der Politik zurückziehen, ganz im Gegenteil. Aber für eine erneute Bewerbung um ein Mandat ist es aus vielerlei Gründen nicht der richtige Zeitpunkt. Dabei spielen berufliche, private aber auch politische Erwägungen eine Rolle“, so Hauser.

Die Bezirksbürgermeisterin Annette Schwolen-Flümann und der Bezirksfraktionsvorsitzende Philipp Lerch unterrichteten die Mitglieder über die Halbzeitbilanz der Bezirksvertretung und gaben kurze Ausblicke auf die wichtigsten Punkte der anstehenden Haushaltsberatungen.


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18.09.2012

Bürgersprechstunde der Bad Godesberger CDU-Fraktion zur Umgestaltung der Koblenzer Straße

Die CDU-Fraktion in der Bad Godesberger Bezirksvertretung lädt am Freitag, 21. September 2012, von 16 Uhr bis 17.30 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Anlieger und Geschäftsleute der Koblenzer Straße zu einer Bürgersprechstunde ein. Vor Ort auf der Koblenzer Straße, Höhe Theaterplatz, werden die Bad Godesberger Christdemokraten die bevorstehende Sanierung der Koblenzer Straße anhand von Kartenmaterial sowie Muster-Steinen für den geplanten hellen Straßenbelag erläutern. Außerdem findet ein Rundgang auf der Koblenzer Straße statt, bei welchem die Aspekte Oberflächenmaterial, Barrierefreiheit, Straßenführung, Beleuchtung, einheitliches "Mobiliar" und Litfaßsäulen eine Rolle spielen. Für Fragen, Anregungen und das Gespräch stehen zur Verfügung: Annette Schwolen-Flümann, Bezirksbürgermeisterin Philipp Lerch, Vorsitzender der CDU-Bezirksfraktion Benedikt Hauser, Stadtverordneter für Bad Godesberg Mitte Mitglieder der CDU Bezirksfraktion Mitglieder des CDU-Stadtbezirksvorstandes


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27.08.2012

Stellplatzablöse in der Bad Godesberger Innenstadt soll auf CDU-Initiative nahezu halbiert werden!

Auf jahrelanges Drängen der CDU-Fraktion in der Bad Godesberger Bezirksvertretung, zuletzt in Form einer Großen Anfrage vom 12. März 2012, hat die Stadtverwaltung zur nächsten Sitzung der Bezirksfraktion Bad Godesberg am 29. August 2012 endlich eine Satzungsänderung über die Ablösung von Stellplatzpflichten vorgelegt. Die Bad Godesberger CDU-Bezirksfraktion begrüßt den Beschlussvorschlag, das Bad Godesberger Zentrum nunmehr in die Gebietszone II gemäß § 3 der Stellplatzablösesatzung herabzustufen. Damit sollen zukünftig 6.850 Euro statt derzeit noch 11.710 Euro je Stellplatz entrichtet werden. Bislang sind die Ablösebeträge in der Bad Godesberger Innenstadt noch in die höchste Stufe eingeordnet: Gebietsabhängig beträgt die Ablöse in Bonn entweder 3.320 oder 6.850 oder 11.710 Euro. In den vergangenen Jahren konnten in der Bad Godesberger Innenstadt kaum noch Stellplätze abgelöst werden. Die Bad Godesberger CDU-Bezirksfraktion ist der Überzeugung, dass die vorgeschlagene, deutlich attraktivere Ablösesumme neue Anreize für Bauherren und Investoren schaffen wird. In diesem Zusammenhang weist sie darauf hin, dass die Stellplatzablösesumme in der Bad Godesberger Innenstadt derzeit noch auf dem Niveau der Bonner Innenstadt und vergleichbar mit Düsseldorf und anderen nordrhein-westfälischen Großstädten liegt, obwohl alle örtlichen Hoch- und Tiefgaragenprojekte längst abgeschlossen sind und auch kein neuer Parkraum mehr errichtet werden muss. Derzeit ist für ein kleines Gastronomiegewerbe immerhin schnell eine Ablösesumme von 60.000 Euro fällig. Der Vorsitzende der Bad Godesberger CDU-Bezirksfraktion, Philipp Lerch, fordert die Bezirksvertretung und den Stadtrat auf, der vorgeschlagenen Satzungsänderung zuzustimmen und erklärt: "Eine Satzungsänderung war längst überfällig. Die bisherige Ablösesumme ist unverhältnismäßig hoch und ein empfindlicher Hemmschuh für die Neueröffnung von Ladenlokalen oder eines Gastronomiegewerbes. Eine Senkung der Ablöse um 5.000 Euro wird nicht nur den Mittelstand und die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern sondern auch den Standort Bad Godesberg insgesamt stärken!"